Bebauungsplan „Schneeflären“ in Kehl-Stadt, 1. Änderung

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung inkl. Umweltbericht und der Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO Baden-Württemberg sowie der wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Stadt Kehl hat am 13.12.2017 in öffentlicher Sitzung den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Schneeflären" in Kehl-Stadt gebilligt und beschlossen, diesen gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im abgedruckten Lageplan dargestellt.

Geltungsbereich

Ziele und Zwecke der Planung

Das Baugebiet „Schneeflären“ ist zu einem überwiegenden Teil in den Jahren 2016 und 2017 erschlossen worden. Ein großer Teil der Grundstücke ist bereits verkauft. Einzelne Bauvorhaben sind abgeschlossen bzw. sind im Bau.

Bei der Vermarktung der Flächen und der Konzipierung von Bauvorhaben hat sich herausgestellt, dass die Festsetzungen bzgl. Parken in Verbindung mit weiteren rechtlichen Vorgaben oder ökonomischen Zwängen z.T. zu planerischen Lösungen führen, die nicht im Sinne der Konzeption des Baugebiets sind und daher geändert werden sollen. Weitere Änderungen sind klarstellender oder untergeordneter Natur.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung inkl. Umweltbericht und die textlichen Festsetzungen mit den örtlichen Bauvorschriften werden in der Zeit von

Dienstag, 9.1.2018 bis einschließlich Freitag, 9.2.2018

bei der Stadtverwaltung Kehl – Stadtplanung – Rathaus II, Herderstraße 3, EG im Flur während der üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.

Die Stellungnahme des Landratsamts Ortenaukreis -Amt für Umweltschutz- vom 26.10.2017 wird als wesentliche umweltbezogene Stellungnahme mit ausgelegt (betroffener Themenkomplex: Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung nach ÖkVO).
Außerdem liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

  • die schalltechnischen Untersuchungen zum Bebauungsplan Schneeflären von 2015,
  • die artenschutzrechtliche Vorprüfung zum Bebauungsplan Schneeflären von 2015,
  • Stellungnahmen der Fachbehörden sowie Umweltverbände aus dem Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Schneeflären von 2015.

Desweiteren wird auf den in der ausliegenden Begründung enthaltenen Umweltbericht mit Aussagen und Informationen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere und Pflanzen, Klima und Luft, Landschafts- und Ortsbild, Boden, Wasser, Sach- und Kulturgüter sowie Landschaft und Erholung hingewiesen. Der Umweltbericht enthält im Wesentlichen die Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf die o.g. Schutzgüter.

Während der Auslegung können Stellungnahmen der Stadtverwaltung Kehl, Stadtplanung/Umwelt, schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift zweckmäßig. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diesen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Wenn der Bebauungsplan auf private Regelwerke verweist (DIN-Normen) werden diese zur Einsicht bereitgehalten.

Da es sich um ein öffentliches Verfahren handelt, wird darauf hingewiesen, dass Namen und Anschrift aus der Stellungnahme im Rahmen des Verfahrens öffentlich behandelt werden können.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle gegen diesen Bebauungsplan gem. § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung dieses Bebauungsplanentwurfs nicht oder verspätet geltend gemacht worden sind, aber hätten geltend gemacht werden können.

Kehl, 15.12.2017 Vetrano, Oberbürgermeister

- Planzeichnung

- Legende

- Textfestsetzungen

- Begründung

- Stellungnahme UNB

 

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