Kommunal- und Europawahl

376 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um Sitze im Gemeinderat und in den zehn Ortschaftsräten

376 Frauen und Männer bewerben sich am Sonntag, 9. Juni, um einen Sitz im Gemeinderat und/oder um einen in den zehn Ortschaftsräten. Alle 28 Listen wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses unter dem Vorsitz von Markus Kern (Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung) am Dienstag, 9. April, ausnahmslos einstimmig zur Wahl zugelassen. Bei der Kommunalwahl 2019 stellten sich 318 Kandidatinnen und Kandidaten auf 33 Listen zur Wahl.

Ein blauer Banner mit zwei stilisierten Wahlzetteln und dem Hinweis auf die Kommunal- und Europawahl am 9. Juni

Um die 26 Sitze im Gemeinderat konkurrieren acht Listen mit insgesamt 190 Bewerberinnen und Bewerbern. Vor fünf Jahren bewarben sich 136 Kandidatinnen und Kandidaten von sieben Listen um die Sitze im höchsten Gremium der Stadt. Alle acht Wahlvorschläge wurden fristgerecht und vollständig bis 28. März (18 Uhr) beim Wahlamt im Rathaus eingereicht und konnten vom Gemeindewahlausschuss zugelassen werden – die Sitzung, die von Vertrauensleuten der einzelnen Listen sowie von weiteren Zuschauerinnen und Zuschauern verfolgt wurde, dauerte nur eine halbe Stunde.

Gemeinderatswahl

Auf dem gelben Stimmzettel für die Gemeinderatswahl werden die Listen in folgender Reihenfolge zu finden sein: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Wähler Kehl, AfD, FDP, Kehler für Kehl und Projekt Kehl+. Diese Reihenfolge hat nicht der Gemeindewahlausschuss festgelegt, sie ergibt sich aus den gesetzlichen Vorgaben: Die erste Liste auf dem Stimmzettel ist die, die bei der Kommunalwahl 2019 die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, also die SPD. Die weiteren bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen folgen in der Reihenfolge ihrer Stimmenanteile bei der Wahl vor fünf Jahren. Die neuen Listen – also Kehler für Kehl und Projekt Kehl+ – werden in der Reihenfolge ihres Eingangs aufgeführt. Das Gleiche galt für die Ortschaften, in denen mehrere Listen antreten, auch hier ergab sich die Reihenfolge durch die Vorgaben des Kommunalwahlrechts.

Ortschaftsratswahlen

In Auenheim bewerben sich die FWK (Freie Wähler Kehl) und die Bürgerliste Auenheim (BlA) um die zehn Sitze im Ortschaftsrat. Insgesamt stehen 17 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. 2019 gab es zusätzlich noch eine AfD-Liste in der Ortschaft. Die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber um die Ortschaftsratssitze lag vor fünf Jahren bei 20, im Jahr 2014 waren es noch 24.

In Bodersweier bleibt es, wie vor fünf Jahren, bei drei Listen; insgesamt möchten 25 Frauen und Männer in den Gemeinderat einziehen (2019 waren es 26, 2014 29). Zur Wahl stehen die FWK, die WGB (Wählergemeinschaft Bodersweier) und die BL (Bürgerliste).

Die Zulassung sämtlicher Wahlvorschläge zur Kommunalwahl erfolgte im Gemeindewahlausschuss einstimmig.

In Goldscheuer gibt es erneut vier Listen, allerdings mit einer Veränderung: Die AfD tritt nicht mehr an, dafür gibt es mit der LiD (Leben im Dorf) eine neue Liste mit acht Kandidatinnen und Kandidaten. Die gewohnten Gruppierungen CDU/Bürgerforum, die FWK und die SPD/Bürgerliste bringen es zusammen auf 36 Bewerberinnen und Bewerber. Insgesamt konkurrieren also 44 Personen um die 14 Sitze im Ortschaftsrat und damit neun mehr als 2019 und sieben mehr als 2014.

Der Ortschaftsrat in Kork hat zehn Sitze: 24 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf die Listen LKB (Liste Korker Bürger) und NBLK (Neue BürgerListe Kork) aufteilen, möchten gerne ins Gremium einziehen. Das sind acht mehr als noch vor fünf Jahren.

24 Kandidatinnen und Kandidaten gibt es auch für den Ortschaftsrat in Neumühl mit seinen zehn Sitzen. Die Unabhängige Wählervereinigung Neumühl (UWV) konkurriert mit der Liste Für Neumühl (FN). Auch in Neumühl ist die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber im Vergleich zu 2019 um vier gestiegen.

Zwei Listen gibt es in Odelshofen mit der NBL (Neutrale Bürgerliste) und der Wählervereinigung Odelshofen. Zusammen bewerben sich acht Kandidatinnen und Kandidaten um die sechs Ortschaftsratsplätze. Bei der Wahl 2019 gab es in der Ortschaft nur eine Liste.

Ebenfalls zwei Listen werben in Querbach um die Gunst der Wählerinnen und Wähler: Die Bürgerliste Querbach (BLQ) und Wir für Querbach (WFQ). Beide Gruppierungen treten mit jeweils sechs Bewerberinnen und Bewerbern an – so vielen, wie der Ortschaftsrat Sitze hat. Bei der Kommunalwahl 2019 gab es im kleinen Querbach sogar drei Listen.

Leutesheim, Hohnhurst, Zierolshofen

Eine Besonderheit ist die Ortschaftsratswahl in diesem Jahr in Leutesheim, Hohnhurst und Zierolshofen: In allen drei Ortschaften gibt es nur jeweils eine Liste. Das bedeutet zum einen, dass hier nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt wird (die Kandidatinnen und Kandidaten mit den meisten Stimmen erhalten die Sitze). In allen drei Ortschaften haben die Wählerinnen und Wähler daher die Möglichkeit, weitere Namen von wählbaren Einwohnerinnen und Einwohnern auf den Stimmzettel zu schreiben. Diesen Fall gab es bei der Kommunalwahl 2019 nur in Odelshofen.

In Leutesheim tritt die SPD gemeinsam mit Aktiv für Litze (AL) an und präsentiert 18 Kandidatinnen und Kandidaten. In Zierolshofen stellen sich zehn Frauen und Männer auf der gemeinsamen Liste der Bürgerliste Zierolshofen und der Bürgervereinigung (BLZ/BV) zur Wahl. Mit dem Kennwort Für Hohnhurst treten in der kleinsten Kehler Ortschaft fünf Kandidatinnen und Kandidaten für sechs Sitze an.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl und den Ortschaftsratswahlen am 9. Juni 2024 (197 KB)

Die nächsten Schritte

Nach der Zulassung der Listen durch den Gemeindewahlausschuss kann die Verwaltung nun den Druck der Stimmzettel in Auftrag geben. Bis Ende April dürften die Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungen in ihren Briefkästen vorfinden.

Festgelegt hat der Gemeindewahlausschuss auch, in welcher Reihenfolge die Stimmen nach dem Schließen der Wahllokale am 9. Juni ausgezählt werden: Die Europawahl wird noch am Sonntagabend ausgezählt. Die Auszählung der Gemeinderatswahl erfolgt am Montag in der Stadthalle und in den Rathäusern. Wenn alles glatt läuft, könnte das Ergebnis in den Nachmittagsstunden des 10. Juni feststehen. Parallel dazu läuft in den Ortschaften die Auszählung der Ortschaftsratswahlen; allerdings sind die bei der Kreistagswahl abgegebenen Stimmen noch vorher auszuzählen.

Hintergrund

Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen) und stellt das Ergebnis fest. Er wird für jede Wahl neu gebildet; die Mitglieder des Gremiums werden vom Gemeinderat gewählt.

Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses: Markus Kern (Leiter des Fachbereichs Zentrale Steuerung bei der Stadt Kehl)

Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Simone Bigeard (Wahlamt)

Beisitzer: Richard Schüler, Hans-Jürgen Sperling, Reiner Monschau, Ralf Dietrich, Kurt König